„Er hat seine Wurzeln im Spreewald nicht vergessen“

rhl_20111024_0253Foto: Roland Hottas
(Lausitzer Rundschau vom 25.10.2011 / Jan Gloßmann)

Mit einem Plädoyer für den Erhalt des Spreewaldes hat der Sozialdemokrat und Landtagsabgeordnete Werner-Siegwart Schippel am Montag seinen 60. Geburtstag gefeiert. Prominentester der mehr als 100 Gäste war Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD).

Das darf nur ein Jubilar: Werner-Siegwart Schippel spricht Begrüßungsworte, seine Landtags- und Parteikollegin Martina Gregor-Ness die Laudatio – und hinter der Trennwand wartet der Überraschungsgast namens Matthias Platzeck. Mehrfach war auf der Feier in den Werkstätten der Arbeiterwohlfahrt in Lübbenau erklärt worden, der Chef und die Fraktionsspitze wären ja gern aus Potsdam angereist; indes, wichtige Verhandlungen in der Koalition stünden an.

Schippel ist als Feuerwehr-Freund, Schützenbruder und natürlich langjähriger Abgeordneter einiges gewohnt. Doch dann zuckt doch kurz sein Kopf in Richtung Trennwand, weil da einer um die Ecke kommt, den er nicht erwartet hat: Platzeck umarmt Schippel fast stürmisch, genau so schnell ist er am Rednerpult: „Werner-Siegwart Schippel ist durch und durch Kommunalpolitiker. Manche vergessen ihre Wurzeln, er nicht.“ Außerdem, so Platzeck schmunzelnd, sei es mal ganz interessant gewesen zu hören, „was der Werner so sagt, wenn man nicht neben ihm steht“.

Schippel hat von Regine Hildebrandt gesprochen. „Von ihr habe ich gelernt, was es heißt, für alle oder für viele zu denken, sich couragiert durchzusetzen und seine Meinung zu vertreten.“ Der Jubilar mahnte Politik und Verbände, sich schnell um Nachwuchs für die Aufgaben im Sozialwesen zu kümmern. Schippel weiß als Geschäftsführer des Arbeiter-Samariter-Bundes Lübbenau/Vetschau, wovon er da spricht. Er sprach von Veränderungen in der Kommunalstruktur, die der Innenpolitiker Schippel mit vorbereitet. Er begrüßte die drei Spreewald-Landräte Harald Altekrüger (CDU/SPN), Stephan Loge (SPD/LDS) und Siegurd Heinze (parteilos/OSL), dazu Bürgermeister, Amtsdirektoren, Abgeordnete, Verbandschefs – „auf alle werden Veränderungen zukommen“, so Schippel. „Viele haben mir gesagt, bleib so, wie du bist. Ist das ein Lob? Ich erwarte noch viele Veränderungen.“

Nur eines will er politisch bewahren: die Kulturlandschaft Spreewald. „Wir sollten den Spreewald so erhalten, wie ihn unsere Vorfahren angelegt und wie wir ihn als Kinder erlebt haben.“


Bürgeriniative vergibt Schranke an Platzeck

2011_SchrankenA1_4bergabe_02Foto: Bilderdienst Lausitz/rhl1
(Lausitzer Rundschau vom 26.09.2011)

Mitglieder der Bürgerinitiative „drüber und drunter“ in Lübbenau, die sich eine schnelle Bahnübergangslösung auf die Fahnen geschrieben hat, übergaben Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) einen stilisierten Schrankenbalken.
So wollten Uwe Pielenz (Mitte), Hans-Dieter Vollmer (l.), Monika Blüher und Carola Krahl das Landesoberhaupt an die Wichtigkeit der Lösung erinnern.
Laut Platzeck ist alles in Arbeit. Er freue sich dennoch, dass die Bürgerinitiative weiterhin Druck macht, sagte er.


Unterschriftenübergabe am 12.09.2011

2011_MP_Platzeck_MdL_Schippel_01Die Kahnfährgenossenschaft Lübbenau und Umgebung e.V., in Person von Steffen Franke, bat den Landtagsabgeordneten Werner-Siegwart Schippel (SPD), die im gesamten Spreewald gesammelten Unterschriftenlisten an den Ministerpräsidenten Matthias Platzeck zu übergeben. Bei den Unterschriften geht es um die aus ihrer Sicht überproportional hoch angesetzten gesundheitlichen Eignungsnachweise für Kahnfährleute. In dem dazu gehörigen Brief bitten sie den Ministerpräsident um seine Unterstützung, entsprechende Eignungsnachweise zum Führen von Personenkähnen auf ein „gesundes“ Maß zurückzuführen.
Schippel übergab während des letzten Plenums die in nur kurzer Zeit gesammelten
358 Unterschriften und schloss sich gleichzeitig dem Anliegen der Kahnfährleute an.
„Wenn ich mir vorstelle, dass Gesundheitsuntersuchungen für Kahnfährleute intensiver ausfallen als z.B. bei Busfahrern, bei denen doch ganz andere Geschwindigkeiten und Verkehrsaufkommen eine Rolle spielen, dann kommen schon leichte Zweifel an der Sinnhaftigkeit so mancher Verordnung auf.“
Im Spreewald erreicht man handgestakt ein Tempo von etwa
3 km/h – mit Motor sind es 6 km/h – und befördert ca. 20 – 30 Personen.
Schippel hält, ähnlich wie die Kahnfährleute, bei dem gesundheitlichen Check einen Rhythmus über einen größeren Zeitraum und bei älteren Fährleuten einen Zeitraum von
5 Jahren für angebracht.
„Mit diesen Abständen käme man aus meiner Sicht den Kahnfährleuten nachvollziehbar entgegen, ohne das gegenüber den Gästen des Spreewaldes die Fürsorgepflicht vernachlässigt wird.“

Carola Krahl
Mitarbeiterin MdL


AWO-Fest am 10. September 2011

2010-AWO-Fest_01Am kommenden Sonnabend findet ab 14.00 Uhr das AWO-Fest
auf der Festwiese der AWO-Spreewaldwerkstatt in der Lübbenauer Thomas-Müntzer-Straße statt. Wie auch in den Vorjahren wird sich der SPD-Ortsverein daran beteiligen.

Das Programm umfasst u.a. Hüpfburgen, Kinderschminken, Basteln, Sportspiele, Kegeln. Für das leibliche Wohl sorgen Kaffee & Kuchen sowie Köstlichkeiten vom Grill.


„Die LMBV wird nicht alles begleichen“

(Lausitzer Rundschau vom 30.08.2011 / Jan Gloßmann)

Die Forderung des Linken-Politikers Wolfgang Neskovic, den Lübbenauer Bürgermeister Helmut Wenzel (parteilos) wegen der stockenden Lösung der Wasserprobleme in der Stadt abzuwählen, hat hohe Welle geschlagen. Lübbenaus SPD-Fraktionschef Holger Bartsch sagt, wer bei der Bewältigung der Probleme Zugpferd sein sollte und wer zudem gefordert sein wird.

Jan Gloßmann: Herr Bartsch, wie geht Ihre Fraktion mit dieser Rücktrittsforderung um?

Holger Bartsch: Wir wissen, dass die Betroffenen unzufrieden sind. Aber solch eine Forderung ist überzogene Polemik. Wir Fraktionsvorsitzenden in Lübbenau sind uns einig, dass es im Interesse der Stadt ist, dass der Bürgermeister ungeachtet der unterschiedlichen Zuständigkeiten ein Zugpferd in der Sache sein muss.

JG: Die Bürger haben also recht, dass sich zu wenig bewegt?

HB: Wir werden sehen, wie wir den Herbst überstehen, falls der nächste große Regen kommt. Es ist ja auch nicht so, dass sich gar nichts bewegt. Es wird sicher auch manches im Stillen verhandelt. Aber das Gefühl muss da sein, dass sich die Verwaltung fordernd und drängend engagiert. Im Interesse des Friedens in der Stadt brauchen wir diese Bewegung.

JG:Wirkliche Lösungen wird es vermutlich erst geben, wenn sich alle Fachleute über das „Wie“ einig sind und letztlich die Frage geklärt ist, wer was bezahlt.

HB:Dieser Diskussion können wir uns nicht entziehen. Es ist ersichtlich, dass nicht die LMBV allein alles begleichen wird. Daher wird zu klären sein, wie viel Solidargemeinschaft, also öffentliche Kasse gefordert sein wird, und wie viel der Einzelne tragen muss oder zu tragen bereit ist.


11. August: Gemeindeschwester Agnes

2011_MZLx_01Zum Ende der Sommerpause besuchte Ralf Holzschuher, Vorsitzender der SPD Landtagsfraktion, gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Werner-Siegwart Schippel das Medizinische Zentrum in Lübbenau. Ziel des Besuchs war, Erfahrungen und Lösungen vor Ort zu sammeln, welche bei der Bewältigung der durch die demographische Entwicklung bevorstehenden Herausforderungen im Land helfen sollen.
Geschäftsführerin Karin Linke stellte gemeinsam mit den Schwestern Kristina Hartnick und Gabriela Marx die vielfältigen Angebote zur medizinischen Versorgung der Patienten, insbesondere die praktische Umsetzung des Modellprojektes agnes2 vor. Dieses wird seit Januar 2011 u.a. in Lübbenau im Rahmen der Arbeitsgemeinschaft „Innovative Gesundheitsversorgung in Brandenburg“ (IGiB) praktiziert.
Das Medizinische Zentrum verfügt durch das ESF-geförderte Modellprojekt AGnES – mit der allseits bekannten Gemeindeschwester – welches von 2006 bis 2010 erfolgreich durchgeführt wurde, über langjährige Erfahrungen. Ärzte erkannten die Chancen der gemeinsamen medizinischen Betreuung und die daraus resultierende Entlastung ihrer eigenen Tätigkeit. Die umfangreiche Betreuung der Patienten durch die beiden Schwestern – sie reicht von organisatorischen Aufgaben als Fallmanagerin über Arzt entlastende medizinische Tätigkeiten bis zum Medikamentencheck und zur Sturzprophylaxe – wirkt dabei auch positiv auf die Mitwirkungsbereitschaft der Patienten. agnes2 macht deutlich, dass Hausärzte nur noch bei dringendem medizinischem Bedarf einen Hausbesuch abstatten müssen. Die Mehrzahl der notwendigen Hausbesuche kann die agnes2-Fachkraft unter Anleitung des Hausarztes übernehmen.
„Wer entscheidet, wer durch agnes2 betreut wird?“, will Ralf Holzschuher wissen. Der Arzt entscheidet, ob ein Hausbesuch notwendig ist und ob dieser an die agnes2-Fachkraft delegiert werden kann.
Die nichtärztliche Praxisassistentin, welche aus dem ersten Modellprojekt AGnES entstanden ist und überwiegend nur Arzt entlastend arbeitet, darf jedoch nur in Regionen mit einer Unterversorgung bzw. drohender Unterversorgung tätig werden. Landtagsabgeordneter Schippel verweist darauf, dass das Alter von Patienten hinsichtlich der Einstufung einer Region in die Unterversorgung keine ausreichende Berücksichtigung findet. „Das System kann auf Dauer so nicht funktionieren. Jeder weiß doch, dass man im Alter das ein- oder andere Mal mehr zum Arzt muss bzw. eine Betreuung durch eine „Gemeindeschwester“ von Nöten ist.“ Aus Sicht von Schippel muss der Faktor „Alter“ differenziert Berücksichtigung finden.
Karin Linke macht darauf aufmerksam, dass eine Finanzierung des Modellprojektes agnes2 seit Januar 2011 durch die AOK gewährleistet wird, andere Kassen sind noch nicht beteiligt. Dabei wäre die unterstützende Leistung der Schwestern für Ärzte auch unter dem Aspekt des oft schon dargelegten Ärztemangels von Bedeutung. Gleichwohl das Land nicht für Gesundheitspolitik in diesem Rahmen zuständig ist, stellt Ralf Holzschuher die abschließende Frage nach Wünschen an die Landespolitik.
Allem voran wünscht Karin Linke Rückendeckung dafür, dass agnes2 als Fallmanagerin mit Arzt entlastenden Aufgaben in die Regelversorgung der Kassen aufgenommen wird und nicht mehr an den Faktor Unterversorgung gebunden ist. Haus- oder Fachärzte sollten selbst entscheiden können. Wollen sie die nicht geringen Kosten auf sich nehmen und eine Schwester zur agnes2 ausbilden lassen, um sie für sich unterstützend im Hausbesuch einzusetzen – unabhängig davon, ob ein Gebiet gerade unterversorgt ist oder nicht. Dies nehmen Ralph Holzschuher und Schippel mit. „Es ist nicht nachzuvollziehen, dass ein Arzt eine Schwester dafür ausbildet und auf Grund von zufälligen Schwankungen hinsichtlich der Unterversorgung vielleicht nicht zum Einsatz bringen kann. Ein gewisser Vertrauensschutz sollte gegeben sein. Ärzte der Region sollen entscheiden, ob sie agnes2-Fachkräfte zu Patienten schicken oder nicht.“

Carola Krahl
Mitarbeiterin MdL


23. Mai: SPD-Bürgerbüro übergangsweise umgezogen

MJ_Haus_01Das Gemeinschaftsbüro des Bundestagsabgeordneten Dr. Peter Danckert und des Landtagsabgeordneten Werner-Siegwart Schippel ist auf Grund von Baumaßnahmen von der R.-Breitscheid-Straße übergangsweise in das Marie-Juchacz-Haus (Thomas-Müntzer-Straße 12, hinter dem MZL) umgezogen. Telefonisch sind die Büros weiterhin unter 03542 3193 und 03542 3056 zu erreichen.

Der Mieterbund ist am 2. Juni 2011 zur Sprechstunde in Lübbenau ebenfalls im Marie-Juchacz-Haus in der Zeit von 14.00 – 16.00 Uhr zu erreichen.


1. Mai – Volltreffer für Japanhilfe

DSCN0040s_01 DSCN0024s_02 DSCN0046s_01 DSCN0008s_02

(Lausitzer Rundschau vom 02.05.2011 / Uwe Hegewald)

Auch wenn gelegentlich einer der Pfeile sein Ziel verfehlte – beim Bogenschießen für den guten Zweck haben alle getroffen: ins Gefühlszentrum. Erstmals ist beim Sportfest der TSG Lübbenau am gestrigen Sonntag ein Bogenschießen für Jedermann von einer Spendenaktion begleitet worden.
Jedem Schützen oder Zuschauer war es freigestellt, den Übungswettbewerb mit einer Spende für die vom Erdbeben heimgesuchte japanische Bevölkerung abzurunden. „Ich habe genau gesehen, wie gut du getroffen hast“, sprudelte es aus dem vierjährigen Arne hervor. Das Lob galt seinem Vater Steven Schwerdtner, der gleich mehrere Treffer ins Zentrum versenkte und von Zuschauern verbal zum „Robin Hood von Lübbenau“ erhoben wurde. „Dann hätte er mindestens einen Pfeil spalten müssen“, korrigierte Ralf Brehmer schmunzelnd. Der Leiter der Abteilung Bogensport in der TSG und seine Crew gaben umgehend ihre Zustimmung, als sie darauf angesprochen wurden, ein Bogenschießen für den guten Zweck durchzuführen. „Dieser Sport hat sein Schattendasein verloren und erweist sich wachsender Beliebtheit.“
„Es ist so schrecklich, was dort in Japan geschehen ist. Ich empfinde die Spendenaktion als eine überaus lobenswerte Geste“, sagte Renate Meyer und fütterte die Spendenbox.
410 Euro raschelten und klimperten bis zum gestrigen Mittag im gläsernen Kasten.
„Mit dieser Summe können wir zufrieden sein, vielleicht kommen noch ein paar Spenden hinzu“, richtet TSG-Vorsitzender Axel Kopsch (SPD) über die Heimatzeitung ein herzliches Dankeschön an alle Gönner. Wie seine Parteichefin vom SPD-Ortsverein, Carola Krahl, informiert, soll die Spende an ein japanisches Waisenhaus in Ichinoseki im Norden der Insel gehen. Damit folgen die Initiatoren dem gemeinsamen Projekt der Spreewaldstadt Lübbenau und der Kirchengemeinden, die mit Unterstützung durch Pfarrer i.R. Joachim Liedtke bereits einen Betrag an die Einrichtung in dem vom Erdbeben, Tsunami und nuklearer Katastrophe heimgesuchten Land überwiesen haben.
Der diesjährigen Spendenaktion nicht zum Opfer gefallen ist das bewährte Zeichen gegen Gewalt und Fremdenfeindlichkeit. „Farbe bekennen“ hieß es am Stand des SPD-Ortsvereins, wo Groß und Klein mit ihrem Händeabdruck signalisieren konnten, dass Gewalt und Fremdenfeindlichkeit nicht gebilligt werden.


Lübbenau modelliert Bahn-Lösung

(Lausitzer Rundschau vom 30.04.2011 / Jan Gloßmann)

Einmal über die oder unter den neuen Lübbenauer Bahn-Gleisen fahren – zumindest am Modell soll das ab dem 6. Mai möglich ein. Die Ausstellung ist eine schöne Facette des Bahnhofsviertelfestes am 7. Mai. Was die Realität noch nicht hergibt, das soll jetzt wenigstens am Modell sichtbar werden: die Lübbenauer Bahnlösungen. Wie werden Nord- und Südkopf um 2015 herum aussehen? Wo entlang führt die neue Landesstraße 49 wirklich? Was man auf Karten und Grafiken bestenfalls erahnen kann, was aus Beschreibungen oft nur unklar hervorgeht oder die Fantasie beansprucht – im „Wis a vis“ am Roten Platz soll es ab dem 6. Mai zu sehen sein. Studenten der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus basteln ein Modell der künftigenUnter- und Überführungen über die Lübbenauer Bahngleise. Am gestrigen Freitag begann die Installation des Modells.
„Ich freue mich, dass jetzt etwas gebaut wird“, sagt Gerhard Scheidt von der Bürgerinitiative „Drüber oder drunter“ und zwinkert mit den Augen. Bis zum tatsächlichen Baubeginn für den „Meilenstein der Lübbenauer Stadtentwicklung“ (BI-Chef Uwe Pielenz) werden vorsichtig geschätzt wohl noch einige Monate vergehen. Doch Männer wie Scheidt haben trotz schleppenden Fortgangs und quälend langer Abstimmungsprozesse ihren Humor nicht verloren: „Unser Vorschlag war, das Modell einfach eins zu eins vor Ort zu bauen. Das wurde aber nicht genehmigt.“ Und noch ein Seitenhieb auf den andauernden Streit um die korrekte Genehmigungsbehörde: „An unserem Modell sind keine Juristen beteiligt.“ Acht Meter Länge und 2,50Meter Breite sollen im früheren Spreewiesel-Center die Dimension des Vorhabens symbolisieren. „Das Modell veranschaulicht dreidimensional und anschaulich den geplanten Bau“, sagt Queenie Nopper von der Lübbenaubrücke, die das Vorhaben begleitet. Auf Spur Z werde zudem ein kleiner Zug das Modell mit Leben erfüllen.
Der Bürgerinitiative geht es mit der kleinen Ausstellung jedoch nicht nur um ihr ureigenstes Anliegen, die Bahnlösungen. BI-Chef Pielenz sagt: „Wir wollen den Lübbenauern zeigen, warum und wozu Bürgerinitiativen in der Stadt da sind.“ Er denke dabei vor allem an die Kinder – die im Wesentlichen von den Bahnlösungen, die zeitigstens 2015 umgesetzt sein werden – profitieren. Letztlich wolle man die „Identifikation der Lübbenauer mit ihrer Stadt stärken“, so Pielenz. Denn das so genannte Scharnier soll weiter einen, was die Gleise heute noch trennen: Alt- und Neustadt von Lübbenau.


CDU misstraut kommunaler Selbstverwaltung!

Potsdam, 13. April 2011

Manfred Richter, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, hat die wirtschaftliche Betätigung von Kommunen in Brandenburg gegen die heftige Kritik der CDU verteidigt.
Er sagte: „Brandenburg braucht starke und leistungsfähige Städte, Gemeinden und Landkreise. Mit dem Gesetz zur Stärkung der kommunalen Daseinsvorsorge stellen wir endlich öffentliche und private Tätigkeit gleich. Beides ist wichtig, privates Engagement und kommunale Handlungsfreiheit. Wir brauchen die wirtschaftliche Betätigung unserer Kommunen, um die Daseinsvorsorge in allen Teilen unseres Landes zu sichern.“
„Es kommt nicht von ungefähr, dass unsere Bürgerinnen und Bürger ein enormes Vertrauen in unsere kommunalen Betriebe haben“, sagte Manfred Richter. Und weiter: „Die Menschen wissen, dass die kommunalen Betriebe zu ihren Gunsten wirken. Dass wir eine Wasserversorgung ebenso benötigen wie die Müllabfuhr und Krankenhäuser darf eben gerade nicht dazu führen, dass Bürgerinnen und Bürger als Zwangskunden privaten Monopolen und deren Preistreiberei ausgeliefert sind.“
Manfred Richter kritisierte die CDU für ihre Wortwahl scharf. Er sagte: „Die Wortwahl der CDU ist inakzeptabel. Sie schürt Ängste und übertreibt in einem unbeschreiblichen Maß. Wir führen nicht den „Sozialismus“ ein, wir sichern die Leistungsfähigkeit unserer Kommunen! Denn auch in leistungsschwachen Regionen muss der Staat in der Lage sein, seine Strukturen zur Versorgung der Menschen aufrecht zu erhalten. Die wirtschaftliche Betätigung von Kommunen ist zu Recht ein integraler Bestandteil der kommunalen Selbstverwaltung. Die CDU misstraut der kommunalen Selbstverwaltung!“


Holger Bartsch 70 Jahre

2011-03-28_Geb_HBartschx_01In Breslau/Schlesien geboren, in Sachsen aufgewachsen und nunmehr seit 1967 Brandenburger. Wie viele Gleichgesinnte in jenen Jahren, folgte er dem Ruf des neu enstandenen Kraftwerkes nach Lübbenau. Ein Ruf, der Wohnung, Arbeit und Entfaltungsmöglichkeiten für die nächsten Jahrzehnte bedeutete:

Am 28. März wurde Holger Bartsch 70 Jahre.

Eine manchmal etwas raue und laute Art täuscht leicht über sein feinfühliges, nachdenkliches und zu Kompromissen bereites Wesen hinweg.
Er hat sich in den DDR-Jahren nie verbiegen lassen, den Umbruch, die neue Zeit, als Herausforderung für sich angenommen. Wenngleich er selbst als eines der ersten Opfer dieser Zeit angesehen werden kann: Die auf gutem Weg befindliche Doktorarbeit galt nun nichts mehr, die Logistik der Materialwirtschaft einer abgelaufenen Wirtschaftsform war so hinfällig, wie deren System.
Runder Tisch als Eintrittspunkt in die Politik, SPD-Mitgliedschaft, Bundestagsabgeordneter, dann Landrat, füllten, im Kurzdurchlauf, die Jahre bis zum Renteneintritt 2006 aus.
Aber auch für den Rentner gab es kein Zurücklehnen, gelang es, Kenntnisse, Berührungspunkte und Freizeit für die SPD, die Stadt und den Kreis miteinander zu verbinden, als Vorsitzender der SPD-Fraktion in der StVV Lübbenau, Kreistagsabgeordneter, Vorstandsmitglied der IBA, Vorstandsmitglied der Spreewald-Stiftung, …

Vielleicht ist es die Verwirklichung eines Lese-Traumes aus Kindheitstagen, dass er auch Mitglied der Karl-May-Gesellschaft ist.
Ob genügend Zeit zum Lesen bleibt, das mag bezweifelt werden.

Alle guten Wünsche für dein neues Lebensjahrzehnt.


Frühjahrsputz am 19. März

 2011_FPutz_1_012011_FPutz_3_01

Am Sonnabend trafen sich SPD-Mitglieder, um ihre seit Jahren “angestammten” Stadtbereiche zu säubern.
Etliche gefüllte Säcke waren wieder das Ergebnis.


Abschaltung von Atommeilern in Deutschland

Interview der „Märkische Oderzeitung“ vom 16.03.2011 mit dem Ministerpräsident des Landes Brandenburg, Matthias Platzeck

MOZ: Bundeskanzlerin Merkel hat angekündigt, sieben alte Atommeiler vorübergehend abzuschalten. Sind Sie zufrieden mit diesem Schritt?
Matthias Platzeck: Am Montag hätte es die Gelegenheit gegeben, den letztes Jahr mit der Laufzeitverlängerung begangenen Fehler zu korrigieren. Das wäre bei vielen Menschen noch auf ein Teilverständnis gestoßen, doch die Bundesregierung hat das unterlassen. Die gestern nun angeordnete vorübergehende Abschaltung aber ist allein auf Wahltermine ausgerichtet und nicht auf das Problem an sich. Ich glaube, es gibt kaum jemanden, der das nicht so sieht.
MOZ: Was ärgert Sie am meisten?
MP: Ich werfe der Bundesregierung vor allem vor, dass sie einen gesellschaftlichen Kompromiss über den Atomausstieg, der von 90 Prozent der Bevölkerung getragen wurde, weggetan hat. Dass die Bundesregierung diese Vereinbarung von Rot-Grün aus dem Jahre 2002 ohne wirkliche Gründe aufgekündigt hat, war fatal. Allerdings bin ich mir sicher, dass die Bundesregierung ihre jetzige Position nicht lange wird halten können. Wenn genug Druck da ist, kann es sehr schnell gehen mit der Rückkehr zum Atomkompromiss.
MOZ: EU-Energiekommissar Oettinger hat angekündigt, die Kernkraft in der gesamten Gemeinschaft auf den Prüfstand zu stellen. Auch nur ein Wahlkampfmanöver?
MP: Nein, ich rechne ihm diesen Beschluss hoch an. Die atomare Bedrohung macht nicht an Ländergrenzen halt. Aber da gibt es viele rechtliche Fragen. Die Wichtigste ist: Was kann die EU hier überhaupt erreichen? Atompolitik ist Sache der Mitgliedsstaaten. Die Reaktionen aus Frankreich haben gezeigt, dass die Oettinger-Initiative nicht überall auf fruchtbaren Boden fällt.
MOZ: Viele Brandenburger blicken besorgt nach Osten. Polens Regierungschef Tusk hat die Atompläne seines Landes nochmals verteidigt. Sehen Sie dennoch Chancen für ein Umdenken in Warschau?
MP: In diesen Tagen erleben wir, dass sich Sichten auf dieses Thema in einem Tempo verändern, das niemand für möglich gehalten hätte. Auch in den Ländern, in denen man jetzt noch steile Sprüche hört, wird in den nächsten Tagen ein Nachdenken einsetzen. Dafür wird die Bevölkerung in diesen Ländern sorgen, davon bin ich überzeugt. Wir werden gegenüber unseren Nachbarn nicht als Oberlehrer daherkommen, sondern mit unseren Erfahrungen bei den Erneuerbaren Energien werben. So wie bisher.
MOZ: Der Begriff „Restrisiko” wird dieser Tage ebenfalls neu definiert. Was bedeutet das für die Sicherheit der CCS-Technik?
MP: Wir haben immer gesagt, dass wir keiner Technologie zustimmen, bei der für Bürger potenzielle Gefahren lauern. Dabei bleibt es. Außerdem ist die Bundesregierung am Zuge. Es braucht eine bundeseinheitliche Regelung. Wissenschaftliche Erprobung ohne die rechtliche Chance auf Anwendung macht keinen Sinn.
MOZ: Könnte die jetzige Atomkrise den Kohleausstieg in Brandenburg hinauszögern?
MP: Unsere Energiestrategie ist ohne Atomstrom gemacht. Hauptziel ist, bis 2020 ein Fünftel des Gesamtenergieverbrauchs regenerativ zu erzeugen. Das werden wir erreichen. Insofern sehe ich für Brandenburg keine Konsequenzen. Aber wenn man sich die jüngsten Ereignisse in Nordafrika, im gesamten Erdölraum, und nun in Japan ansieht, ist der Gedanke nicht fern liegend, dass anderswo andere Energiequellen wahrscheinlich länger und anders genutzt werden, als man sich das bisher vorstellte.
MOZ: Die Nachteile der Kohle fallen dann nicht mehr ins Gewicht?
MP: Wenn die Verhältnisse in den Öl exportierenden Ländern schwieriger werden, wenn Atomenergie nicht mehr durchsetzbar ist, was ich sehr begrüße, dann steht die Welt vor der Frage: Wie machen wir bezahlbaren Strom? Und da wird die Kohle ihre Rolle spielen. Das hat auch der letzte Weltenergierat in Rom so gesehen.


Lübbenauer Bahn-BI setzt auf Platzeck

(Lausitzer Rundschau vom 08.03.2011)

Die Bürgerinitiative „Drüber oder Drunter – für Bahnlösungen mit Zukunft“ hat Äußerungen von Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) begrüßt, wonach das Land Brandenburg die anstehende behördliche Genehmigung der Umbaupläne für Lübbenauer Bahnübergänge unterstützen wird. Mit dem Bund habe sich das Land per Handschlag auf das weitere Verfahren verständigt. Vorausgegangen waren langwierige Abstimmungen, welche Behörde für die Genehmigung der Pläne zuständig ist. Die Lübbenauer BI zeigt sich nunmehr zufrieden, dass sich ihr monatelanger Einsatz offenbar gelohnt hat.
„Jetzt wird sich niemand mehr seiner Verantwortung entziehen“, sagt BI-Vorstandsmitglied Carola Krahl. Die Initiative hatte immer wieder in Briefen und Gesprächen bei Bundes- und Landtagsabgeordneten, in den Behörden und in der Stadtverwaltung Druck gemacht. Grund für den Zuständigkeitsstreit zwischen dem Land und dem Eisenbahn-Bundesamt waren unterschiedliche Auffassungen über diverse rechtliche Fragen. Letztlich sei es darum gegangen, eine mögliche Genehmigung der Pläne freizuhalten von formalen juristischen Angriffspunkten. Zu pass kommt der Bürgerinitiative der Fortschritt, da sie zur nächsten öffentlichen Mitgliederversammlung einlädt. Diese findet im Rathaus Lübbenau am 24. März statt und beginnt um 18.30 Uhr.
„Uns erreichen immer wieder Fragen zum Stand der Dinge“, sagt Carola Krahl. Vor Ort seien die Arbeiten an den Plänen kontinuierlich weitergegangen, so dass die Pläne für das niveaufreie Verkehrskonzept weitgehend fertig und genehmigungsreif sind. Für gut 20 Millionen Euro sollen demnach bis 2015 die Bahnübergänge an der Berliner Straße/Straße des Friedens sowie an der Kraftwerkstraße/L 49 komplett umgebaut werden. Am Nordkopf werden Straßen unter den Gleisen entlanggeführt, am Südkopf entsteht ein Hochkreisel über der Bahn. Zudem wird die L 49 von der Bahnhof- in die Güterbahnhofstraße verlegt und entsprechend ausgebaut.


Lübbenauer Anti-Werbung

Stadt will Regelungen für Kahnfähr-Offerten in der Öffentlichkeit prüfen
(Lausitzer Rundschau vom 22.02.2011)

Alle Jahre wieder in der Dammstraße, aber auch in anderen Ecken der Lübbenauer Altstadt: Kaum ist der potenzielle Besucher aus dem Auto gestiegen, sieht er sich umringt von Kahnfährmännern: „Kahn frei“, heißt es dann. Oder: Bester Preis, schönste Tour, geheimster Tipp. Das muss gar nicht unhöflich sein, doch der Gast kommt kaum zum Luft holen und manchmal nicht dort an, wo er eigentlich hin wollte. Denn nicht nur am Eingang zur Dammstraße und dem Parkplatz für Busse stehen die Kapitäne, sondern auch im Verlauf der Straße bis zum Großen Hafen und später auch auf der Wehrbrücke.
Szenen wie diese hat Holger Bartsch im Kopf. Der SPD-Fraktionschef verweist darauf, dass sich „Gäste zum Teil belästigt und genötigt fühlen, wenn sie teilweise sehr aggressiv umworben werden“. Das geschehe auf der Straße, an Gehwegen und auf Parkplätzen in der Altstadt. Das Vorgehen einiger Kahnfährleute „schadet dem Image der Stadt“, so Bartsch.
Diese Kritik werde von vielen Lübbenauern geteilt. Ebenso wenig förderlich seien Teile des Handels insbesondere an der Dammstraße, der „sowohl hinsichtlich der Angebote als auch der Aufmachung durchaus nicht immer spreewaldtypisch zu bezeichnen ist“. So sei die Dammstraße „kein Aushängeschild für die Stadt“ – jedoch die wichtigste Zufahrt zu den Altstädter Häfen und nach Lehde. Derzeit wird sie umfassend ausgebaut, um das „Erlebnis Spreewald“ bereits kurz hinter den Parkplätzen mit dem Graben deutlich zu machen. Die Stadt lässt dazu Straße und beidseitig Gehwege sanieren, erneuert die Brücken zu den Anlieger-Grundstücken und pflanzt neue Bäume. Kosten: insgesamt mehr als zwei Millionen Euro bis 2013. Deshalb soll die Stadtverwaltung im Auftrag der Stadtverordneten jetzt prüfen, ob es rechtliche Möglichkeiten gibt, die aggressive Werbung auf öffentlichen Straßen, Parkplätzen und Grünanlagen sowie den Straßenhandel in der Lübbenauer Altstadt zu reglementieren. „Wir wollen dort Ordnung reinbringen“, sagt Bartsch – offen ist, wie. Es wolle niemand die Werbung gänzlich verbieten, zumal, wenn diese auf Privatgrundstücken erfolgt. Daher soll die Verwaltung zunächst die rechtlichen Möglichkeiten analysieren und gegebenenfalls zur nächsten Stadtverordnetenversammlung im April einen Satzungstext vorlegen.


Kranzniederlegung am 27. Januar

Blumenniederlegen_s_02Am Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus, der in Deutschland ein nationaler Gedenktag ist und seit 1996 am 27. Januar begangen wird, legen Holger Bartsch, Carola Krahl und Udo Graßmann an der Gedenkstätte auf dem Lübbenauer Friedhof Blumen nieder.