Zusammenarbeit der SPD-Fraktion mit dem amtierenden Bürgermeister ist positiv für Lübbenau – deshalb die Unterstützung für den Kandidaten zur Bürgermeisterwahl, Helmut Wenzel

 

 

Im Gespräch mit der SPD-Fraktion der Stadtverordnetenversammlung Lübbenau tauschten sich die Mitglieder der Fraktion und SPD-Mitglieder mit dem amtierenden Bürgermeister und dem Kandidaten zur Wahl des Bürgermeisters am 20.03.2016 über die geleistete Arbeit aus.

Dabei zeigten sich insbesondere die Erfolge der gemeinsamen Arbeit für die Stadt Lübbenau:

Wichtigstes Ergebnis war eine gemeinsame Haushaltspolitik welche seit 2009 zu einem ausgeglichenen und genehmigungsfähigen Haushalt der Stadt Lübbenau geführt hat. Dabei wurden in den letzten acht Jahren den 8 Jahren 35 Mio. EURO in KiTa’s, Schulen, Straßen und Brücken, Gemeindehäuser und andere Maßnahmen zur Steigerung der Attraktivität der Stadt Lübbenau investiert. Lokale Vergaben auch der laufenden Instandhaltung und Wartung kommunaler Anlagen führten zu einer Stärkung lokaler Unternehmen. Besonders positiv anzumerken ist, dass Lübbenau diese Investitionen als eine der wenigen brandenburgischen Kommunen aus den Überschüssen der Haushaltsführung und durch kluges Fördermittelmanagement finanzieren kann.

Das dabei nicht alle Wunschträume berücksichtigt werden konnten ist in einem politischen Aushandlungsprozess normal und Aufgabe für die nächsten Jahre.

Für die Stadtentwicklung so wichtige Prozesse wie die Förderung des lokalen Tourismus über die Fremdenverkehrsabgabe führten zu einem stetigen Zuwachs an Übernachtungszahlen und mit dem sehr guten gemeinsamen Konzepten zum Stadtumbau und den daraus folgenden Ergebnissen lebt es sich sehr gut in Lübbenau wie ein Zuwachs der Einwohnerzahl in 2015 zeigt und auch durch einen geringen Wohnungsleerstand dokumentiert wird.

Bei der Bewältigung der Gefahrenabwehr bezüglich des Grundwasseranstieges und des Hochwasserschutzes arbeiten die SPD-Fraktion namentlich mit Rudolf Heine gemeinsam mit der Verwaltung unter dem Bürgermeister Helmut Wenzel an Lösungen. Auch wenn eine komplexe und endgültige Lösung noch als Aufgabe für die Zukunft bleibt.

Weitgehende Übereinstimmung gibt es zwischen der SPD-Fraktion und dem Bürgermeisterkandidaten bei den wichtigen Projekten der Zukunft. Gemeinsam wollen wir die Sanierung der Infrastruktur der Stadt und dabei besonders den Straßenbau voranbringen und auch die Verkehrslösung „Drunter und Drüber“ ist das erklärte Ziel beider Seiten mit einem angestrebten Baubeginn Ende 2019/Anfang 2020.

Und auch bei der Integration von Migranten, Flüchtlingen und Asylbewerbern ist eine dauerhafte und wichtige Aufgabe mit sehr viel übereinstimmenden Positionen.

Die SPD-Fraktion der Stadtverordnetenversammlung möchte die anstehenden Aufgaben in der Stadt Lübbenau wie bisher in einem engen, sachlich kritischen und zielführenden Meinungsdialog mit dem Bürgermeister der Stadt Lübbenau und seiner Verwaltung fortführen.

Dafür bietet der der Amtsinhaber und Kandidat für die Wahl zum Bürgermeister am 20.März 2016, Helmut Wenzel, die besten Voraussetzungen. Daher unterstützt die Fraktion der SPD die Wahl Helmut Wenzels zum Bürgermeister.

Gemeinsam für die weitere positive Entwicklung Lübbenaus – Wir sind bereit.

 

Rudi Heine

-SPD-Fraktion der Stadtverordnetenversammlung –